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Fragen & Antworten zum Lehrerstreik

Fragen & Antworten zum Lehrerstreik

Der Tarifstreit im öffentlichen Dienst lässt in dieser Woche auch die Lehrer bei uns im Land streiken. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu möglichen Unterrichtsausfällen und zur Betreuung der Kinder haben wir für euch zusammengefasst. mehr...
Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Brincker tritt aus Hansa-Aufsichtsrat zurück

Rostock (dpa) - Der Rostocker Unternehmer Jan-Hendrik Brincker ist am Donnerstag aus dem Aufsichtsrat des Fußball-Drittligisten FC Hansa Rostock zurückgetreten. Da es keine weiteren Ersatzkandidaten gibt, besteht der Aufsichtsrat jetzt aus sechs Mitgliedern. «Der Aufsichtsrat ist auch so voll geschäftsfähig», erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende Harald Ahrens. Im Zuge der Nachlizenzierung kam es zwischen Brincker und den anderen Aufsichtsratsmitgliedern offensichtlich zu Informationsdefiziten beim Verkauf der noch ausstehenden Forderungen aus der Ausbildungsentschädigung für Toni Kroos von Real Madrid. «Es tut mir leid, dass es durch mein persönliches Engagement zu Meinungsverschiedenheiten gekommen ist. Ich habe in einer für den Verein äußerst prekären Lage helfen wollen. Durch eine Rückkaufoption muss dem Verein auch kein Schaden entstehen. Allerdings ist die Kommunikation nicht optimal gelaufen», erklärte Brincker. Das damit entstandene beiderseitige Vertrauensdefizit mache eine weitere Zusammenarbeit im höchsten Vereinsgremium unmöglich. Der Hansa-Vorstand hat zur kurzfristigen Schließung der Liquiditätslücke in Höhe von 1,15 Millionen Euro im Rahmen des Nachlizenzierungsverfahrens die letzte Teilrate verkauft, um die finanziellen Mittel sofort einsetzen zu können. Dabei handelt es sich um ein legitimes Finanzierungsmodell. Die Schlussrate von Real Madrid wäre erst im Sommer 2016 zur Zahlung fällig gewesen. Dem Verein hätten ansonsten eine Vertragsstrafe des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), ein Punkteabzug sowie ein Transferverbot gedroht.

Glawe: Mietpreisbremse zunächst ohne Wirkung in MV

Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Mietpreisbremse wird für Mieter in Mecklenburg-Vorpommern zunächst keine Auswirkungen haben. Wie Bau- und Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) sagte, gibt es im Nordosten bislang «keine definierten Räume mit angespanntem Wohnungsmarkt», für die die Regelung zur Begrenzung der Mietsteigerung zutreffen würde. Zudem lägen keine Anfragen einzelner Städten oder Gemeinden dazu vor. Nach monatelangem Streit hatten sich Union und SPD in Berlin auf die Einführung der umstrittenen Mietpreisbremse zur Jahresmitte geeinigt. In Gebieten mit angespanntem Markt soll sie einen rasanten Anstieg der Mieten begrenzen. Mehrere Bundesländer mit großen Ballungsräumen und Uni-Städten wollen die Neuregelung schnell anwenden. Regine Lück von der Linksfraktion im Landtag kritisierte die Weigerung der Landesregierung, eine Mietpreisbremse auch für einige Städte, Stadtteile oder Ostseebäder in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen. Seit die Mietpreisbremse in der Diskussion sei, hätten private Vermieter im Land die Zeit für Mieterhöhungen genutzt. «Auch MV braucht eine Mietpreisbremse», betonte Lück. Nach Ansicht Glawes stellt diese jedoch einen massiven Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentum und in die Vertragsfreiheit dar. Ein solcher Markteingriff sei somit «nur auf der Grundlage eines belastbaren, sorgfältig begründeten Nachweises» möglich. Wo die Mietpreisbremse greifen soll, können die Länder für fünf Jahre festlegen. Bei einem Mieterwechsel darf die neue Miete dort künftig maximal zehn Prozent über ortsüblichem Niveau liegen.

CDU: Caffier vom Vorwurf unrechtmäßiger Helikopter-Flüge befreit

Schwerin (dpa/mv) - Die CDU sieht die Vorwürfe gegen ihren Innenminister Lorenz Caffier ausgeräumt, Polizeihubschrauber rechtswidrig genutzt zu haben. «Sowohl das Innenministerium als auch der Landesrechnungshof haben heute bestätigt, dass die Nutzung des Polizeihubschraubers rechtlich nicht zu beanstanden ist», erklärte der Unions-Abgeordnete Marc Reinhardt am Donnerstag nach einer Anhörung im Finanzausschuss des Landtags. «Auch die Staatsanwaltschaft Schwerin hat in dieser Woche darauf hingewiesen, dass sie keinen Grund für Ermittlungen sieht.» Nach Ansicht der oppositionellen Grünen-Fraktion gehörte etwa die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch den Minister nicht zu den rechtlich gedeckten Einsatzmöglichkeiten für Polizeihubschrauber. Der Grünen-Abgeordnete Johannes Saalfeld hatte daraufhin den Verdacht geäußert, dass Steuermittel verschwendet wurden. Caffier hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Laut Reinhardt zeigen die Fakten, «dass die vom Kollegen Saalfeld konstruierte «Polizeihubschrauber-Affäre» völlig aus der Luft gegriffen ist». Er forderte den Oppositionspolitiker auf, sich für dessen «haltlosen Vorwürfe» zu entschuldigen.

Rote Liste: Jede zweite Brutvogelart im Land ist gefährdet

Schwerin (dpa/mv) - Jede zweite Brutvogelart in Mecklenburg- Vorpommern ist gefährdet. Das geht aus der neuen Roten Liste der Brutvögel hervor, die jetzt erschienen ist, wie das Umweltministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach sind im Nordosten insgesamt 229 Brutvogelarten aufgeführt. Bewertet worden seien aber nur 212 Arten, die regelmäßig im Land brüten. Von diesen seien 105 Arten (49,5 Prozent) als ungefährdet eingestuft worden. Von den übrigen wurden 88 Arten (41,5 Prozent) den verschiedenen Kategorien der Roten Liste zugeordnet. Weitere 19 Arten (9 Prozent) kamen auf die Vorwarnliste. Im Vergleich zur vorhergehenden Erhebung 2003 änderte sich für 64 Arten (30,2 Prozent) die Einstufung. Für 27 Arten verbesserte sie sich, darunter für die Gebirgsstelze, das Kleine Sumpfhuhn, den Uhu und den Wanderfalken. 37 Arten jedoch müssen schlechter eingestuft werden, darunter Feldlerche, Feldschwirl, Haubenlerche, Waldschnepfe und Wiesenpieper. Die Ursachen für Bestandsveränderungen könnten in den Brutgebieten, auf dem Zug oder in den Überwinterungsgebieten liegen, hieß es. Die Rote Liste basiert laut Ministerium auf den Ergebnissen der Kartierungen zum gesamtdeutschen Projekt Adebar, dem Atlas Deutscher Brutvogelarten. Daran beteiligt war die Ornithologische Arbeitsgemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern.

Verdi Nord wählt neue Landesspitze

Lübeck (dpa) - Karin Hesse steht für weitere vier Jahre an der Spitze des Verdi-Landesbezirks Nord. Sie wurde am Donnerstag bei der Landesbezirkskonferenz in Lübeck-Travemünde mit großer Mehrheit in ihrem Amt als hauptamtliche Landesbezirksleiterin bestätigt. Auch ihre Stellvertreterin Cornelia Töpfer wurde mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. Als drittes Mitglied kam Michael Rüther in das Leitungsgremium. Er setzte sich gegen zwei Gegenkandidaten durch.

SPD-Fraktionschef Nieszery kritisiert Erdölförderer CEP

Schwerin (dpa/mv) - SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Nieszery hat die Erdölfirma CEP wegen der Aussetzung von Testförderungen bei Barth kritisiert. Er wies am Donnerstag die Aussage von CEP zurück, dass unklare Rahmenbedingungen von Bund und Land den Ausschlag dafür gegeben haben. Das Land und die Koalition hätten CEP im gesamten bisherigen Verfahren in vorbildlicher Weise unterstützt und dem Unternehmen den Weg geebnet. Statt Schuldzuweisungen auszusprechen, solle CEP über wahre Gründe zum vorläufigen Rückzug informieren. Es gebe keine anderen Gründe als die bislang genannten, erwiderte CEP-Sprecher Jens Müller. Es bestehe Klärungsbedarf an vielen Stellen. Neben der Verdopplung der Förderabgabe durch das Land von 10 auf 21 Prozent gebe es eine Reihe von weiteren Gründen, die sich aus dem angekündigten und bislang nicht verabschiedeten Fracking-Gesetz auch für konventionelle Bohrungen ergeben. «Die Investoren brauchen Planungssicherheit», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es sei unklar, ob es künftig komplexe Umweltverträglichkeitsprüfungen für Testförderungen aus konventionellen Bohrungen geben werde. Dies würde den Genehmigungsprozess deutlich verlängern. Von einem «vorläufigen Rückzug» könne keine Rede sein, bekräftigte Müller.

Bäckerei-Räuber auf frischer Tat ergriffen

Röbel (dpa/mv) - Die Polizei in Röbel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat einen Bäckerei-Räuber auf frischer Tat erwischt. Auf sein Konto gehen möglicherweise weitere Taten. Gegen den Mann, der vor seiner Festnahme in der Nacht zum Donnerstag erfolglos zu fliehen versuchte, wurde Haftbefehl erlassen, wie eine Sprecherin der Polizeiinspektion Neubrandenburg sagte. Der Festnahme seien intensive und auch überregionale Ermittlungen vorausgegangen. Weitere Details zu dem Fall wollte sie unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht nennen. Nur so viel: «Der Tatverdächtige wird sich jetzt mindestens für diesen Einbruchsdiebstahl verantworten müssen.»

Glawe: Mietpreisbremse zunächst ohne Wirkung in MV

Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Mietpreisbremse wird für Mieter in Mecklenburg-Vorpommern zunächst keine Auswirkungen haben. Wie Bau- und Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) sagte, gibt es im Nordosten bislang «keine definierten Räume mit angespanntem Wohnungsmarkt», für die die Regelung zur Begrenzung der Mietsteigerung zutreffen würde. Zudem lägen keine Anfragen einzelner Städten oder Gemeinden dazu vor. Nach monatelangem Streit hatten sich Union und SPD in Berlin auf die Einführung der umstrittenen Mietpreisbremse zur Jahresmitte geeinigt. In Gebieten mit angespanntem Markt soll sie einen rasanten Anstieg der Mieten begrenzen. Mehrere Bundesländer mit großen Ballungsräumen und Uni-Städten wollen die Neuregelung schnell anwenden. Regine Lück von der Linksfraktion im Landtag kritisierte die Weigerung der Landesregierung, eine Mietpreisbremse auch für einige Städte, Stadtteile oder Ostseebäder in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen. Seit die Mietpreisbremse in der Diskussion sei, hätten private Vermieter im Land die Zeit für Mieterhöhungen genutzt. «Auch MV braucht eine Mietpreisbremse», betonte Lück. Nach Ansicht Glawes stellt diese jedoch einen massiven Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Eigentum und in die Vertragsfreiheit dar. Ein solcher Markteingriff sei somit «nur auf der Grundlage eines belastbaren, sorgfältig begründeten Nachweises» möglich. Wo die Mietpreisbremse greifen soll, können die Länder für fünf Jahre festlegen. Bei einem Mieterwechsel darf die neue Miete dort künftig maximal zehn Prozent über ortsüblichem Niveau liegen.

Hochschulfinanzen bleiben umstritten: Anhörung im Landtag

Schwerin (dpa/mv) - Im fortwährenden Streit um die Finanzausstattung der Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern bleiben die Fronten verhärtet. In einer öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Landtags warfen am Donnerstag führende Hochschulvertreter den Gutachtern vom Dresdner Ifo Institut eine unzureichende Datenbasis, willkürliche Vergleiche und unzulässige Schlussfolgerungen vor. Prof. Joachim Ragnitz vom Ifo Institut, das vom Landesrechnungshof mit einem Gutachten zur Finanzsituation der Hochschulen betraut worden war, verteidigte indes die Grundaussage der Expertise. «Es gibt Effizienzpotenziale. So lange Geld da ist, muss man kein weiteres hineingeben.» Zudem regte Ragnitz angesichts knapper Landesmittel Strukturanpassungen an: «Fächerstrukturen sind nicht gottgegeben.» Doch müsse darüber auf politischer Ebene diskutiert werden. Die Greifswalder Universitätsrektorin Prof. Johanna Eleonore Weber warf den Gutachtern vor, in Kenntnis einer lückenhaften Datenbasis fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, dass die Hochschulen ausreichend finanziert sind. Kritik äußerte sie vor allem an den zum Vergleich herangezogenen Hochschulen. «Der Vergleich von Kellerkindern erlaubt keine Aussage dazu, wie es im Erdgeschoss oder gar in der Beletage aussieht. Dort aber wird der Wettbewerb ausgetragen um gutes Personal und um Forschungsprojekte.» Die Verteilung freiwerdender BAföG-Mittel der Länder hatte im Vorjahr den Streit zwischen Hochschulen und Landesregierung um die Finanzierung von Bildung und Forschung im Nordosten neu entfacht. Studenten aus Greifswald und Rostock demonstrierten zu Beginn der Anhörung vor dem Landtag für eine gerechte Verteilung der «BAföG-Millionen». Sie machten mit Luftballons auf sich aufmerksam und ließen Boote ins Wasser.

Denkmalgeschütztes Fachwerkhaus geht in Flammen auf

Neukloster (dpa/mv) - Ein denkmalgeschütztes Fachwerkhaus ist in der Nacht zum Donnerstag in Nevern bei Neukloster in Flammen aufgegangen. Mehrere Feuerwehren waren im Einsatz, wie die Polizei mitteilte. Das 20 mal 10 Meter große Haus habe seit geraumer Zeit leergestanden. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Verdachts der vorsätzlichen Brandstiftung gegen Unbekannt. Gefahren für Menschen oder benachbarte Gebäude hätten nicht bestanden. Die Schadenshöhe war zunächst nicht bekannt.

Tourismuspreis für Upstalsboom Hotel meerSinn in Binz

Rostock (dpa/mv) - Das Upstalsboom Hotel meersinn im Ostseebad Binz mit seinem Gesundheitszentrum artepuri ist als «Leuchtturm der Tourismuswirtschaft» für Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet worden. Das Hotel habe ein neues Konzept entwickelt, das Gesundheitsurlaub und Genuss verbindet, hieß es am Donnerstag auf der Internationalen Tourismusbörse ITB in Berlin zur Begründung vom Ostdeutschen Sparkassenverband (OSV). Zudem gebe es auch Angebote für Kinder. Der Preis des OSV «Leuchttürme der Tourismuswirtschaft» wurde zum 10. Mal vergeben. Je ein Teilnehmer aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern werden damit ausgezeichnet.

Suppenschildkröten im Meeresmuseum müssen auf Diät

Stralsund (dpa/mv) - Die fünf Meeresschildkröten des Stralsunder Meeresmuseums sind am Donnerstag einem umfassenden Gesundheitscheck unterzogen worden. Tierarzt Dieter Göbel nahm Proben aus Rachen, Augen und Maul, untersuchte die Organe per Ultraschall und reinigte den Panzer. Er bescheinigte den Tieren einen guten Gesundheitszustand. Die beiden Suppenschildkröten müssen in den nächsten Wochen allerdings mit mehr Blattsalat auf Diät. Sie hatten im Vergleich zur Untersuchung des Vorjahres acht beziehungsweise fünf Kilogramm zugenommen, wie Göbel sagte. Das Deutsche Meeresmuseum hält fünf der eigentlich in subtropischen und tropischen Gewässern beheimateten Tiere und ist zudem Auffangstation für Tiere aus anderen Aquarien, deren Becken zu klein sind.

Chemnitzer Karlik und Röseler fehlen verletzungsbedingt in Rostock

Chemnitz (dpa) - Fußball-Drittligist Chemnitzer FC muss am Samstag im Auswärtsspiel beim FC Hansa Rostock auf Karol Karlik und Nils Röseler verzichten. Beide fallen verletzt aus. Mittelfeldmann Karlik leidet an einer Fußprellung, Innenverteidiger Röseler hat sich eine Innenbanddehnung zugezogen. CFC-Trainer Karsten Heine hofft dennoch auf den ersten Auswärtssieg seit September 2014. Allerdings ist seine Mannschaft auf fremdem Platz seit 855 Minuten ohne Torerfolg. Zudem hat Rostock nach der Winterpause noch kein Spiel verloren. «Wie stark jedoch Hansa im eigenen Stadion schließlich auftreten wird, hängt von uns ab. Wir fahren definitiv nicht nach Rostock, um uns nur mal kurz die Ostsee anzuschauen, sondern wollen von dort auch etwas mitnehmen», sagte Heine am Donnerstag.

EU-Mittel als Starthilfe für innovative Firmengründer

Schwerin (dpa/mv) - Firmengründer mit neuartigen Produkt- und Geschäftsideen können mit finanzieller Starthilfe des Landes rechnen. Wie Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Donnerstag in Schwerin mitteilte, stehen dafür in den kommenden sechs Jahren rund 8,3 Millionen Euro bereit. Die Mitteln stammten aus dem Europäischen Sozialfonds und würden nach der jetzt veröffentlichten neuen «Richtlinie zur Förderung von Entrepreneurship» vergeben. Demnach sollen vor allem Projekte gefördert werden, die in Zusammenarbeit mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Technologiezentren entwickelt wurden. Angesprochen seien dabei speziell auch Studenten, Hochschulmitarbeiter und Wissenschaftler. «Es geht auch darum, Menschen für eine unternehmerische Tätigkeit insgesamt zu sensibilisieren», betonte Glawe. Innovation und Technologie seien Grundlage für wettbewerbsfähige Produkte, Dienstleistungen und erfolgreiche Unternehmen. Zukunftschancen sehe er «in den Bereichen Gesundheit, Maschinenbau, Informations- und Kommunikationstechnologie, Energie, Mobilität und Ernährung.» Neben Existenzgründungen könnten auch die Übernahme von Unternehmen sowie Maßnahmen in der Initiative «Schülerfirmen MV», gefördert werden.

Linke kritisiert Pläne des Bundes zur Reform der Ärzte-Versorgung

Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Die von der Bundesregierung geplante Reform der medizinischen Versorgung kann nach Ansicht der oppositionellen Linken den zunehmenden Mangel an Allgemeinärzten im Nordosten nicht stoppen. «Die hausärztliche Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ist seit längerem ein Krankheitsfall. Das Versorgungsstärkungsgesetz wird daran nichts ändern», erklärte die Rügener Bundestagsabgeordnete Kerstin Kassner (Linke) am Donnerstag nach der Einbringung des Gesetzentwurfs von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ins Parlament. Kassner beklagte, die Bundesregierung gehe die ungleiche Verteilung ärztlicher Behandlungskapazitäten nur halbherzig an.

Pferdefestival in Redefin wird zum Drei-Sterne-CSI aufgewertet

Redefin (dpa/mv) - Das traditionelle Pferdefestival in Redefin wird bei seiner 15. Auflage vom 1. bis 3. Mai zum Drei-Sterne-CSI aufgewertet. Das teilten die Veranstalter am Donnerstag mit. Zu dem Turnier auf dem 200 Jahre alten Landgestüt werden erneut Weltklassereiter aus Europa und aus Übersee sowie die komplette Elite aus Mecklenburg-Vorpommern erwartet. Die Dressur- und Springprüfungen sind mit 150 000 Euro dotiert, der Gesamtetat beläuft sich auf rund 500 000 Euro. Das Championat von Redefin am 2. Mai, der Große Preis am Abschlusstag und das Finale der Mittleren Tour sind nach Veranstalterangaben Weltranglisten relevante Springen. Im vergangenen Jahr hatte der ehemalige Derbysieger Nisse Lüneburg aus Hetlingen mit seinem Wallach Westbridge den Großen Preis gewonnen. Philipp Makowei aus Gadebusch wurde auf AFP's Chantal Dritter. Im Springen um das Championat von Redefin setzte sich der Ire Bertram Allen mit seiner Stute Zenzation durch. 

Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Schwerpunkt in Vorpommern

Grimmen (dpa/mv) - Im öffentlichen Dienst Mecklenburg-Vorpommerns ist am Donnerstag der Arbeitskampf fortgesetzt worden. Schwerpunkt waren die rund 190 Schulen in den beiden Landkreisen Vorpommerns. Die Lehrergewerkschaft GEW hatte die rund 2500 angestellten Lehrer, Schulleiter und Sozialpädagogen zum Warnstreik aufgerufen. Da nur wenige Lehrer im Nordosten Beamte sind, fiel an etwa der Hälfte der Schulen der Unterricht aus. An einer Kundgebung in Grimmen nahmen rund 1100 Streikende teil, neben Lehrern auch Beschäftigte des Straßenbauamtes Stralsund, der Straßenmeisterei Grimmen und des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt in Franzburg.

«Hanseschau» in Wismar eröffnet

Wismar (dpa/mv) - Mehr als 250 Aussteller präsentieren sich bis zum Sonntag auf der Hanseschau in Wismar. Verbraucherminister Till Backhaus (SPD) lobte bei der Eröffnung am Donnerstag die Entwicklung der Hanseschau zu einer der größten Verbrauchermessen im Land. Neben regionalen Unternehmen sind auch Firmen aus Österreich, Polen, Dänemark, Lettland, Litauen und den Niederlanden dabei. Die Zahl der Aussteller habe sich seit 1991 mehr als verdoppelt. «Die Messe hat sich mit kleinen Schritten, aber immer kontinuierlich weiter vergrößert und thematisch erweitert», sagte der Minister. Zu den Themen gehören nach Angaben der Veranstalter Energie und Umwelt, Tourismus, Bauen, Renovieren und Einrichten, Form und Design, Mobilität, Freizeit, Gesundheit, Beauty und Wellness. Etwa 40 000 Besucher werden an den vier Messetagen erwartet. Sie haben Backhaus zufolge Gelegenheit, heimische Erzeugnisse kennen und schmecken zu lernen. «Ich stelle immer wieder fest, dass die Menschen überrascht sind, was in ihrer Nähe produziert und verarbeitet wird», sagte er.   Die Hanseschau unterstützt in diesem Jahr die Ehrenamtsmesse des Deutschen Roten Kreuzes, die am Wochenende dem Messegelände stattfindet.

Sellering gegen ersatzloses Ende des Solidaritätszuschlags

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat sich skeptisch zum jüngsten Vorstoß der Union geäußert, den Solidaritätszuschlag ab 2020 schrittweise abzubauen. Auch in den Jahren danach müssten die Infrastruktur modernisiert und besonders strukturschwache Gebiete in Ost und West gezielt gefördert werden. «Wenn die Union ohne den Solidaritätszuschlag auskommen will, muss sie erklären, wo das Geld stattdessen herkommen soll. Wir brauchen diese Mittel, damit es gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland gibt», betonte Sellering am Donnerstag. Ähnlich hatte er sich zuvor auch im NDR geäußert. Der Schweriner Regierungschef bekannte, dass ihn die «Kehrtwende der Union» überrascht habe: «Bisher waren wir uns in den Gesprächen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen einig, dass wir das Aufkommen aus dem Solidaritätszuschlag auch über 2019 hinaus brauchen und dass es eine faire Aufteilung zwischen dem Bund und den Ländern geben muss.» Bereits am Mittwoch war aus mehreren Bundesländern Widerspruch gegen die jüngsten Pläne von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer laut geworden, den ursprünglich für den Aufbau im Osten Deutschlands erhobenen «Soli» bis 2030 allmählich auslaufen zu lassen. Die Ländermehrheit strebt an, die Abgabe ab 2020 in die Einkommensteuer zu integrieren und so das Aufkommen zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufzuteilen. Bisher fließen die «Soli»-Einnahmen von 15 Milliarden Euro im Jahr dem Bund zu, der sie zum Großteil für die Ostförderung einsetzt.

Auf Herz und Nieren: Meeresschildkröten im Gesundheitscheck

Stralsund (dpa/mv) - Gesundheitscheck für die fünf Meeresschildkröten im Deutschen Meeresmuseum in Stralsund: Tierarzt Dieter Göbel wird heute die Meeressäuger ihrem alljährlichen Vorsorgeprogramm unterziehen. Helfer heben dafür die schwergewichtigen Tiere aus dem Becken, um sie zu vermessen und zu wiegen. Im Stralsunder Meeresschildkrötenbecken leben zwei Unechte Karettschildkröten, zwei Suppenschildkröten sowie eine Echte Karettschildkröte. Das älteste Tier ist 50 Jahre alt. Es lebt seit 30 Jahren im Meeresmuseum. Die Meeresschildkröten sind eigentlich in tropischen Meeren beheimatet und stehen unter Artenschutz. Bei dem Gesundheitscheck werden zudem mikrobiologische Proben von Haut, Augen, Nase und After genommen, um mögliche krankhafte Veränderungen frühzeitig erkennen zu können. Dazu kommen ein Pflegeprogramm für Panzer und Haut sowie eine Ultraschalluntersuchung.