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Nachrichten-Ticker aus Mecklenburg-Vorpommern

Textilfirmen und Thüringer Matratzenhersteller nähen Masken

Erfurt/Chemnitz (dpa/th) - Fast zwei Dutzend Firmen der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie haben nach Verbandsangaben ihre Produktion wegen der Corona-Krise mindestens teilweise auf Gesichtsmasken umgestellt. «Mehr als 20 Firmen haben binnen kürzester Zeit Mund-Nasen-Masken entwickelt und bereits deren Serienproduktion aufgenommen oder stehen unmittelbar davor», sagte Jenz Otto, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes vti, am Mittwoch. In Thüringen wird der Schutz von Mund und Nase, der nun auch in einigen Kommunen gelten soll, zudem von Matratzenherstellern oder einer Theaterwerkstatt genäht. Als erster gestartet in Thüringen war Anfang März der Matratzenhersteller Breckle in Weida (Kreis Greiz), der einen Teil seiner Produktion auf Atemschutzmasken umgestellte. Auch der Erfurter Matratzenhersteller Procave hat nach eigenen Angaben seine Produktion auf Mund- und Nasenschutzmasken umgestellt. Bis zu 10 000 waschbare Masken könnten pro Tag gefertigt werden, erklärte Geschäftsführer Oliver Schramm am Mittwoch. Zumindest könnte die Ansteckungsgefahr eingedämmt werden. «Wir sollten damit nicht erst warten, bis die Masken Pflicht werden.» Die Produktion von Stoffmasken wurde nun auch in den Erfurter Theaterwerkstätten begonnen. In kleinen Gruppen unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften würden Masken beispielsweise für das Erfurter Gesundheitsamt, eine Seniorenresidenz und eine Sportklinik genäht, teilte das Theater mit. Einige Theaterschneiderinnen fertigten Masken auch zu Hause. Verarbeitet würden unter anderem grüne Mönchskutten aus dem Musical «Der Name der Rose», das 2019 bei den Domstufenfestspielen aufgeführt wurde. Der Leinenstoff sei waschbar. Bunte Varianten entstehen in der Gothaer Modemanufaktur Wish Project. Nach einer Experimentierphase habe sich die Manufaktur für Material mit Silberionen und den Namen «Happy Mask» entschieden, so Unternehmerin Kathrin Deubner. Vertrieben würden die modischen Teile über das Internet, aber auch regional beispielsweise bei Apotheken. Deubner hat auch schon Nachnutzungsideen für ihre neuen Produkte: als Schlafmaske im Flugzeug oder als Haarband. Problematisch ist nach Angaben des Verbands vti, dass die Masken nicht zertifiziert und daher keine Schutzmasken seien. Es sei wichtig für Nutzer zu wissen, dass es sich bei den in unterschiedlichen Varianten angebotenen Mund-Nasen-Masken aufgrund bestehender Zulassungsvorschriften derzeit in der Regel noch nicht um zertifizierte Medizinprodukte handele oder handeln könne, sagte Otto. «Daher verwenden wir Begriffe wie Mund- oder Atemschutz nicht.» Viele sächsische Hersteller würden gegenwärtig die Zertifizierung anstreben. Der Thüringer FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner hat bereits vorgeschlagen, das Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland in Greiz kurzfristig finanziell so zu unterstützen, dass es Corona-Atemschutzmasken testen kann. Es müssten dafür Prüfgeräte angeschafft werden. Laut Textilverband gibt es mit der Dekra und dem Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) nur zwei Zertifizierungsstellen in Deutschland. Dies sei im dieser Situation zu wenig. Zugleich appellierte er an die zuständigen Prüfstellen und Behörden, diese Vorgänge so schnell wie möglich zu bearbeiten.

Arbeiten an Astronomischer Uhr der Rostocker Marienkirche

Rostock (dpa/mv) - An der Astronomischen Uhr der Rostocker Marienkirche haben umfangreiche Wartungsarbeiten begonnen. Der Schwaaner Uhrmachermeister Helmut Langner legte dafür am Mittwochvormittag das Hauptwerk der astronomischen Großuhr still. Dieses musste anschließend völlig zerlegt werden, um es aus der Kirche bringen zu können. Die Räder und andere Einzelteile aus geschmiedetem Eisen sollen nun gereinigt werden. Wie Langner sagte, wird in seiner Werkstatt in Schwaan zudem Korrosionsschutz aufgetragen. Die Bronzelager der Konstruktion würden nachgearbeitet: «Von der Originalsubstanz muss so viel wie möglich erhalten bleiben.» Der Uhrmachermeister will die Arbeiten in sechs bis acht Wochen abschließen. Seit knapp zehn Jahren verfolgt die Initiative «Weltkulturerbe Astronomische Uhr der Marienkirche Rostock» das Ziel, das technische Denkmal auf die Liste der Unesco-Weltkulturerbe zu setzen. Wie Wolfgang Fehlberg von der Initiative am Mittwoch sagte, werden für eine mögliche Bewerbung derzeit wissenschaftliche Gutachten zusammengefasst. In Abstimmung mit der Marienkirche, der Stadt Rostock und dem Land werde ein entsprechender Antrag an die Kultusministerkonferenz vorbereitet. Wie Fehlberg weiter sagte, soll die Astronomische Uhr nach der Wartung möglichst am 4.6.2020 wieder in Betrieb genommen werden. An diesem Datum wäre es 200 000 Tage her, dass der damalige Bischof von Schwerin eine Ablassurkunde ausstellte, mit deren Hilfe die Uhr fertiggestellt werden konnte. Die Astronomische Uhr der Rostocker Marienkirche wurde im Jahr 1472 fertiggestellt. Sie gilt als einzige funktionsfähige astronomische Großuhr, die noch größtenteils aus den mittelalterlichen Originalteilen besteht.

IHK: Verkehrseinschränkungen durch Straßenbaumaßnahmen

Neubrandenburg (dpa/mv) - Einzelne Straßenbaumaßnahmen führen in diesem Jahr im östlichen Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich zu größeren Verkehrseinschränkungen. In der Region sind 38 Baumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen geplant, wie die Industrie- und Handelskammer (IHK) Neubrandenburg am Mittwoch mitteilte. Größere Maßnahmen an Brücken sind im Raum Vorpommern-Greifswald die Instandsetzung der Peenebrücke Anklam im Zuge der B 109 sowie der Zecheriner Brücke über den Peenestrom im Zuge der B 110. In der Mecklenburgischen Seenplatte stehen die Instandsetzung der Kahldenbrücke im Zuge der B 110 in Demmin sowie der Brücke Eldenburg (B 192) auf dem Plan. Bei den Erhaltungsmaßnahmen sei die B 110 ein Schwerpunkt mit zwei großen Deckenerneuerungen im Raum Tutow-Zemmin und auf der Insel Usedom zwischen der Zecheriner Brücke und Usedom Stadt. Dort müsse mit längerfristigen Einschränkungen für den Verkehr gerechnet werden. Auch in einigen Ortsdurchfahrten kann es eng werden, so in Malchin im Zuge der B 104 und auf der B 96 in Neubrandenburg. Beide Maßnahmen sind mit Sperrungen an zwei Wochenenden verbunden.

Rostocker Studierende fordern finanzielle Hilfen

Rostock (dpa/mv) - Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Uni Rostock warnt, dass die Coronakrise viele Studierende in finanzielle Not bringen könnte. In einer Mitteilung am Mittwoch hieß es, dass BAföG-Beziehende zwar keine Nachteile durch die Schließungen der Hochschulen hätten. Die Coronakrise treffe allerdings einen Großteil derjenigen, die ihr Studium nur durch Nebenjobs bestreiten könnten. Das seien den Angaben zufolge rund zwei Drittel der gesamten Studierendenschaft. Der AStA unterstütze darum das Bündnis «Soforthilfe für Studierende» bei dessen Forderung nach sofortigen Hilfen von 3000 Euro für alle hilfsbedürftigen Studierenden. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern signalisierte in einer Mitteilung am Mittwoch Unterstützung für die Forderungen des AStA. Der AStA der Uni Rostock ist neben dem Studierendenrat und den Fachschaftsräten ein Teil der studentischen Selbstvertretung für 13 500 Studenten.

Schwarze Klumpen auf Usedom und Rügen sind identisch

Rostock/Zempin (dpa/mv) - Nachdem am Strand von Usedom kleine schwarze Klumpen angespült wurden, sind auch auf Rügen bei Göhren solche Verschmutzungen entdeckt worden. Wie die Wasserschutzpolizei am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, sind die Substanzen auf beiden Inseln stoffgleich. Das hätten Analysen im Industrie- und Umweltlaboratorium Greifswald ergeben. Es sei davon auszugehen, dass sie von ein und demselben Schiff stammen. Worum es sich genau handelt, sei noch unklar. Das könnte durch einen Folgetest beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie festgestellt werden. Den Verursacher festzustellen, werde schwierig. Die Kadetrinne ist eine der am stärksten befahrenen Wasserstraßen der Ostsee.    Am Samstag waren auf Usedom schwarze, fetthaltige Klumpen angespült worden. Zwischen Zempin und Kölpinsee wurde der Strandbereich nach Angaben der Wasserschutzpolizei auf etwa sieben Kilometern durch die 0,5 bis 1 Zentimeter großen Klumpen verunreinigt. Es wurde Strafanzeige wegen Gewässerverunreinigung gestellt. Mit der Reinigung des Strandes war den Angaben zufolge umgehend begonnen worden.

Verlängerung von Corona-Schutzmaßnahmen befürchtet

Schwerin (dpa/mv) - Die Landeshauptstadt Schwerin bereitet sich auf eine mögliche Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. April hinaus vor. «Aktuell werden die technischen Voraussetzungen für Umlaufbeschlüsse geschaffen, damit die Beschlussfähigkeit der politischen Gremien auch bei einer Verlängerung der Schutzmaßnahmen über den 19. April 2020 hinaus gewährleistet werden kann», teilte Stadtpräsident Sebastian Ehlers am Mittwoch mit. Grundsätzlich sei vorgesehen, ab dem 20. April die reguläre Gremienarbeit, wie Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtvertretung, wieder aufzunehmen. In Mecklenburg-Vorpommern gilt ein Kontaktverbot zunächst bis zum 19. April, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. In der Öffentlichkeit dürfen nicht mehr als zwei Personen zusammenkommen, es sei denn, sie gehören zu einer Familie oder einem Haushalt.

Mehr Geld für Grundschullehrer in MV

Schwerin (dpa/mv) - Grundschullehrer in Mecklenburg-Vorpommern sollen vom kommenden Schuljahr an nach den Einkommensklassen A13/E13 vergütet werden und damit genauso viel erhalten, wie ihre bislang besser bezahlten Kollegen an weiterführenden Schulen. Die dafür notwendige Gesetzesänderung brachte der Landtag in Schwerin am Mittwoch auf den Weg. Allerdings fand die erste Lesung entgegen den Gepflogenheiten ohne Aussprache statt. Wegen der Corona-Krise war die Sitzung des Parlaments zeitlich stark begrenzt worden. Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) verwies darauf, dass die Einbringung des Gesetzentwurfs wichtig gewesen sei, um die Neuerung nach ausführlicher Beratung im Parlament noch vor der Sommerpause beschließen zu können. Die bessere Bezahlung solle dann vom 1. August an erfolgen. Sie sei ein Zeichen großer Wertschätzung. «Wir würdigen damit die wichtige Arbeit der Grundschullehrerinnen und -lehrer, die seit vielen Jahren an den Schulen engagiert unterrichten und jene, die neu eingestellt werden», erklärte Martin in einer Pressemitteilung. Grundschullehrer sorgten dafür, dass Kinder Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, wichtige Grundlagen für die weitere Bildungslaufbahn. Nach früheren Angaben Martins ergeben sich für die betroffenen Lehrer Einkommenssteigerungen von teilweise knapp 500 Euro brutto im Monat. Mit der beabsichtigten Gehaltsaufstockung verbindet die Landesregierung die Erwartung, dass sich künftig mehr Pädagogen für eine Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern entscheiden. «Mit Blick auf die Deutschlandkarte verschafft sich Mecklenburg-Vorpommern durch die bessere Bezahlung von Grundschullehrkräften einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil», zeigte sich Martin gewiss. Nach ihren Worten benötigt das Land etwa 600 bis 700 neue Lehrer jährlich, um seinen Bedarf zu decken. Noch vor wenigen Jahren hatte die Zahl der Neueinstellungen unter 200 gelegen. Die Anhebung der Grundschullehrer-Gehälter sei richtig und überfällig, betonte Linksfraktionschefin Simone Oldenburg unter Hinweis auf jahrelang unerfüllte Forderungen ihrer Partei. «Nachdem sich der Mangel an Lehrerinnen und Lehrern dramatisch zugespitzt hat, und das Murren an der SPD-Basis nicht mehr ignoriert werden konnte, handelt die Landesregierung endlich. Die vielen in den zurückliegenden Jahren in Rente gegangenen Lehrkräfte haben allerdings nichts mehr davon», konstatierte die Oppositionspolitikerin. Sie monierte, dass im Gesetz viele Fragen offen blieben, wie etwa Regelungen zum angekündigten Praxissemester. Der Landesverband des Deutschen Beamtenbundes (dbb) begrüßte die angekündigte Höhergruppierung. Damit könne der Beruf des Grundschullehrers im Nordosten nicht nur im Wettbewerb mit anderen Schulformen bestehen, sondern auch im Vergleich mit anderen Bundesländern. «Außerdem ist es ein wichtiger Baustein, auch Diskriminierung abzubauen. Denn noch immer sind es mehr Frauen, die an Grundschulen arbeiten und damit schlechter bezahlt werden als Lehrkräfte an weitergehenden Schulen», betonte der dbb-Landesvorsitzende Dietmar Knecht.

Lösung im Streit um Meldung von Infizierten in Sicht

Schwerin (dpa/mv) - Im Streit um die Meldung corona-infizierter Personen in Mecklenburg-Vorpommern an die Polizei zeichnet sich eine Lösung ab. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen künftig nicht die Namen - wie vom Gesundheitsministerium in einem Schreiben Anfang der Woche gefordert - , sondern lediglich die Adressen nachweislich Infizierter weitergegeben werden. Dabei könnten auch Menschen einbezogen werden, die unter Quarantäne stehen. So soll einerseits der Datenschutz gewahrt und andererseits der Schutz von Einsatzkräften unterstützt werden. Einige Kommunen, wie die Hansestadt Rostock, der Landkreis Vorpommern-Rügen und der Landkreis Ludwigslust-Parchim, hatten sich geweigert, Namen von infizierten Menschen an die Polizei zu geben. Auch Ärzte hatten die geforderte Herausgabe kritisiert. An der Mecklenburgischen Seenplatte wird bereits so verfahren, wie der Kompromiss aussehen könnte. «Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gibt Listen mit Adressen an seine Integrierte Leitstelle und an die Polizei», erklärte Sprecherin Haidrun Pergande. «Namen der Betroffenen sind darauf nicht notiert.» Würden Feuerwehrleute, Rettungsärzte, Sanitäter oder Polizisten zu Einsätzen gerufen, könne ihnen auf Nachfrage mitgeteilt werden, dass sie sich entsprechend zu schützen haben - falls sie zu einer Adresse gerufen werden, die auf der besagten Liste steht.

Bildungsministerium warnt vor gefälschten Schreiben

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerium warnt vor gefälschten Schreiben, die in sozialen Netzwerken im Umlauf sind. Dabei gehe es überwiegend um eine angebliche Verkürzung der Sommerferien, teilte das Bildungsministerium am Mittwoch mit. Dies sei ein schlechter Aprilscherz, hieß es weiter.

Rund 5000 Kita-Kinder in Notbetreuung

Schwerin (dpa/mv) - Seit der Schließung der Kitas vor zweieinhalb Wochen wegen der Corona-Krise sind rund 5000 Mädchen und Jungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Notbetreuung. Das seien 4,5 Prozent der normalerweise in den Krippen, Kindergärten, Horten und bei Tagesmüttern betreuten gut 112 500 Mädchen und Jungen, teilte das Sozialministerium am Mittwoch mit. Seit vergangener Woche haben mehr Eltern als zuvor Anspruch auf Notbetreuung ihrer Kinder. Seither können auch Kinder betreut werden, von denen nur ein Elternteil in Gesundheits- und Pflegeberufen arbeitet, wie es hieß. «Diese Modifizierung ist mit Blick auf zu erwartende Belastungen für das Gesundheitssystem getroffen worden, um Gesundheits- und Pflegefachkräfte im Land aktivieren zu können», erläuterte ein Ministeriumssprecher. Zuvor mussten beide Eltern in dem Bereich tätig und unabkömmlich sein. Schon bisher sei es außerdem möglich gewesen, für Berufsgruppen in sogenannten systemrelevanten Bereichen sowie in Härtefällen eine Notfallbetreuung anzubieten. Dabei sei aber restriktiv zu verfahren.

Bergungsdienst holt Sprengstoffe aus Mehrfamilienhaus

Stralsund (dpa/mv) - Der Munitionsbergungsdienst hat am Mittwoch in Stralsund explosive Stoffe aus der Wohnung eines 28-Jährigen in einem Mehrfamilienhaus geholt. Sie sollten augenscheinlich der Herstellung von Sprengstoffen dienen, teilte die Polizei mit. Eigentlich waren die Beamten in der Nacht von Hausbewohnern gerufen worden, weil die Musikanlage des Mannes sehr laut war. Die Polizisten forderten den unter Alkohol- und Betäubungsmitteleinfluss stehenden Mann auf, die Anlage abzubauen. Dabei bemerkten sie die Substanzen wie verschiedene Flüssigkeiten, darunter Säuren, Pulver, Knallkörper, Zündschnüre und eine Hydraulikpresse. Die Stoffe wurden von Mitarbeitern des Munitionsbergungsdienstes in einer Sprengkapsel abtransportiert und werden in einem abgelegenen Gelände kontrolliert gesprengt, hieß es. Gegen den 28-Jährigen wurde eine Anzeige wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz erstattet. Der Mann sagte der Polizei, dass er gerne experimentiere.

Nordkirche plant Internet-Konzert mit «Oster- Hoffnung-Chor»

Hamburg (dpa) - Die Nordkirche hat ein digitales Chorprojekt gestartet. Am Ostersonntag sei der erste Auftritt des «Oster- Hoffnungs-Chors» im Internet geplant, teilte die Nordkirche am Mittwoch mit. Er freue sich, dass mit diesem Projekt die Freude am gemeinsamen Singen und die Osterfreude erlebbar würden und hoffe auf möglichst viele Mitsängerinnen und Mitsänger, sagte der Schleswiger Bischof Gothart Magaard. Geplant sei nach dem Ende der Corona-Krise ein öffentliches Konzert mit allen beteiligten Sängerinnen und Sänger, sagte eine Sprecherin der Nordkirche.

Hilferufe aus Pflegeheimen nach Schutzausrüstungen lauter

Schwerin (dpa/mv) - Die Hilferufe aus den Pflegeheimen nach Schutzausrüstungen für die Beschäftigten werden immer lauter. Der Geschäftsführer der DRK Pflegeeinrichtungen gGmbH mit sechs Heimen in Mecklenburg-Vorpommern, Adrian Gladys, bezeichnete die Situation am Mittwoch als desaströs. «Ich bin für rund 370 Mitarbeiter verantwortlich, die ich zu schützen habe ? die gesund bleiben müssen, damit sie für unsere Bewohner da sein können», sagte er. Es falle sehr schwer, vor ihnen zu stehen und ihnen sagen zu müssen, dass der Nachschub an persönlicher Schutzausrüstung immer noch nicht eingetroffen sei. Es würden bereits Schutzmasken selbst genäht. Kürzlich sei es gelungen, für 15 000 Euro im Internet Atemschutzmasken zu erwerben. «Dafür mussten wir den zehnfachen Preis bezahlen - eine unbeschreiblich desaströse Situation, für die mir die Worte fehlen.» Er hoffe auf sofortige Abhilfe. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will die Bundesregierung bei der Versorgung mit Schutzausrüstung in die Pflicht nehmen. «Das, was wir vom Bund bekommen haben, ist nur ein Bruchteil von dem, was wir brauchen», sagte sie. MV benötige allein ungefähr 15 Millionen Schutzmasken in den kommenden vier Wochen. Der DRK-Landesverband betreibt nach eigenen Angaben in der DRK Pflegeeinrichtungen gGmbH sechs stationäre Pflegeeinrichtungen und zwei Einrichtungen des Betreuten Wohnens. In den Heimen lebten rund 480 Pflegebedürftige. Bislang hat es in den DRK-Einrichtungen den Angaben zufolge keine Virus-Infektionen gegeben. In Ahlbeck auf der Insel Usedom (Landkreis Vorpommern-Greifswald) sind hingegen weitere Menschen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Insgesamt seien elf Menschen in der Einrichtung infiziert, davon drei Mitarbeiter, teilte der Landkreis Vorpommern-Greifswald am Mittwoch mit. Zwei Patienten befinden sich in stationärer Behandlung. Einem gehe es inzwischen besser, so dass er demnächst wieder entlassen werden könne. Bereits in der vergangenen Woche war einem Sprecher zufolge bei acht Bewohnern und Mitarbeitern der Einrichtung Covid-19 nachgewiesen worden. Zumindest etwas Abhilfe erhalten die Krankenhäuser in Neubrandenburg und Neustrelitz in Sachen Schutzmasken. Die Firma Weber Maschinenbau hat den Kliniken rund 600 Atemschutzmasken gespendet. Wie eine Firmensprecherin mitteilte, erreichte der Hilferuf einer Narkoseärztin aus dem DRK-Krankenhaus Neustrelitz das Unternehmen. Es habe sofort seinen gesamten Lagerbestand gespendet. Normalerweise kämen die Schutzmasken im Blechbau zum Einsatz.

Landeskriminalamt warnt vor Corona-Betrugsmaschen

Rampe (dpa/mv) - Das Landeskriminalamt hat vor Betrügern gewarnt, die mit «Corona-Maschen» Kapital aus der Krise ziehen wollen. So würden sich Betrüger an Wohnungstüren als Mitarbeiter des Gesundheitsamtes ausgeben, teilte das LKA am Mittwoch an seinem Sitz in Rampe bei Schwerin mit. Teilweise seien sie sogar mit weißen Anzügen und Mundschutz bekleidet. Angeblich führe das Gesundheitsamt einen Corona-Test durch, weil es im Haus oder im näheren Umkreis zu Infektionen gekommen sei. Ziel der Täter sei es, sich Zugang zur Wohnung zu verschaffen. Dort hätten sie es auf Geld und Wertgegenstände der Bewohner abgesehen. In einigen Fällen sei auch ein vermeintliche Corona-Test kostenpflichtig angeboten worden. Auch eine neue Enkeltrick-Masche haben die Beamten beobachtet: Die Kriminellen rufen angeblich im Namen von infizierten Angehörigen an und erklären, sie bräuchten dringend Geld für die Behandlung. Im Anschluss würden Boten entsandt, die das Geld persönlich abholen kommen. Auch im Internet lauere der Betrug: Auf gefälschten Online-Plattformen würden Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel angeboten. Die bezahlte Ware werde jedoch nicht an die Kunden ausgeliefert. Im Netz seien außerdem Seiten aufgetaucht, auf denen in Bedrängnis geratene Wirtschaftsunternehmen aufgefordert werden, das dortige Formular mit Daten zu befüllen und anschließend hochzuladen. So versuchten Betrüger, an sensible Daten zu gelangen.

Angetrunkener Autofahrer schlägt Polizisten ins Gesicht

Neubrandenburg (dpa/mv) - Ein angetrunkener Autofahrer in Neubrandenburg hat bei einer nächtlichen Tour ohne Führerschein einem Beamten bei einer Polizeikontrolle die Faust ins Gesicht geschlagen. Der 47 Jahre alte Mann habe sich der Aufforderung zum Atemalkoholtest widersetzt und auch die Entnahme einer Blutprobe verweigert, teilte die Neubrandenburger Polizei am Mittwoch mit. Als der Fahrzeugführer in ein Krankenhaus gebracht werden sollte, beleidigte er die Beamten und schlug einem ins Gesicht. Der Polizist wurde leicht verletzt. Bei einer späteren Überprüfung wurde festgestellt, dass der Autofahrer keinen Führerschein besitzt. Deswegen wie auch wegen Verdachts auf Trunkenheit im Straßenverkehr sowie Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte muss er sich nun verantworten.

Nordwestmecklenburg testet Mitarbeiter auf Corona-Antikörper

Wismar (dpa/mv) - Der Landkreis Nordwestmecklenburg testet Mitarbeiter auf Corona-Antikörper, womit sich eine überstandene Infektion mit dem neuartigen Virus nachweisen lässt. Bislang hätten 280 Personen an den freiwilligen Tests teilgenommen, teilte ein Landkreissprecher am Mittwoch mit. Zwei Termine fänden diese Woche noch statt. Von 61 Tests lägen die Ergebnisse bereits vor - sie seien alle negativ. Verwendet wird nach Worten des Sprechers ein Bluttest der Lübecker Firma Euroimmun. Etwa sieben bis zehn Tage nach einer Infektion werde die Reaktion positiv. Experten gingen davon aus, dass diese Antikörper vor einer Wiederinfektion schützen. Euroimmun biete für die Antikörper-Bestimmung weltweit den bisher einzigen zugelassenen Test an. Der Antikörper-Test werde bis auf Weiteres auf Kosten des Landkreises zunächst den Mitarbeitern angeboten, die viele unvermeidbare Kontakte zu Bürgern hätten. Dazu zählten der soziale Bereich und der Rettungsdienst, aber auch Busfahrer. Damit solle die Arbeit der Kreisverwaltung langfristig während der Corona-Krise sichergestellt werden. Das Angebot gelte auch für Mitarbeiter von Krankenhäusern. Im weiteren Verlauf werde der Kreis prüfen, ob die Tests auf andere wichtige Bereiche ausgeweitet werden können, wie Stadtwerke, Abwasser-Zweckverbände und die Pflege.

Schuldenmachen wegen Corona: Landtag berät Nachtragsetat

Schwerin (dpa/mv) - Wegen der Corona-Krise setzt Mecklenburg-Vorpommern die Schuldenbremse außer Kraft und macht erstmals seit 15 Jahren wieder Schulden. In einem einmaligen Tempo beschloss der Landtag am Mittwoch in Schwerin einen Nachtragsetat, mit dessen Hilfe sich das Land gegen die Folgen der Pandemie stemmen will. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde der bislang 9,4 Milliarden Euro umfassende Rekord-Etat für 2020 noch einmal um 700 Millionen Euro aufgestockt. Zwischen erster Lesung des Gesetzentwurfs und Beschlussfassung lag nur wenig mehr als eine Stunde. Nach den Worten von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kann das Land damit einen «MV-Schutzfonds» bilden, der sich auf insgesamt 1,1 Milliarden Euro beläuft und neben Soforthilfen auch Darlehen und Kredit-Bürgschaften beinhaltet. Der Bürgschaftsrahmen wurde von 1,2 auf 1,6 Milliarden Euro ausgedehnt. Die für 2020 im Umfang von einer Milliarde Euro erwarteten Verluste an Steuereinnahmen sollen aus den für konjunkturelle Talfahrten gebildeten Rücklagen ausgeglichen, die für das Jahr geplanten hohen Investitionen nicht gekürzt werden. Die nun zusätzlich bereitstehenden Mittel sollen laut Schwesig der Wirtschaft helfen, Einnahmeausfälle zu kompensieren und möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Das Tourismusverbot, die Schließung von Geschäften und vielfach veranlasste Produktionseinschränkungen sorgten bereits für massive finanzielle Ausfälle. Erste Hilfszahlungen sind erfolgt. Zudem erhalten Gesundheitseinrichtungen Unterstützung, um die nötigen Behandlungskapazitäten aufzubauen. «Das Coronavirus bedroht unsere Gesundheit, die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und auch Teile des sozialen Zusammenhaltes», begründete Schwesig das Milliardenpaket. Das Virus sei ein «unsichtbarer Feind», dem nur mit entschiedenen Maßnahmen begegnet werden könne. Schwesig appellierte an alle Bürger, die Kontaktbeschränkungen weiterhin diszipliniert zu befolgen. Sie rechtfertigte zudem die Kontrollen zur Durchsetzung des Tourismusverbots, das ein Urlaubsland wie Mecklenburg-Vorpommern natürlich besonders schmerze, aber notwendig sei. Nur wenn Kontakte auf ein Minimum reduziert würden, könne Zeit gewonnen werden, das Gesundheitssystem weiter für die Bekämpfung der Pandemie zu rüsten. «Die Lage ist ernst, sie ist sehr ernst», betonte Schwesig. Debatten über mögliche Lockerungen der Kontaktsperren wies sie erneut entschieden zurück. Wer dies tue, verkenne die Situation und streue den Menschen Sand in die Augen. Doch zeigte sie sich zuversichtlich, dass Deutschland die Krise überwinden könne. Aus eigener Erfahrung wisse sie, dass, «wenn sich eine Lage bedrohlich anfühlt und sie auch bedrohlich ist, wir auf das Gesundheitssystem im Land vertrauen können», sagte Schwesig. Vor einem halben Jahr hatte sie eine Krebserkrankung öffentlich gemacht und eine Therapie begonnen, die nach ihren Angaben kurz vor dem Abschluss steht. Es sei wichtig, durchzuhalten und zusammenzuhalten. Unterstützung für ihr Krisenmanagement erhielt die SPD/CDU-Regierung auch von der Opposition im Landtag. Bei der Aufstellung des Landesprogramms zur Bekämpfung der Corona-Pandemie habe auch seine Fraktion Gelegenheit bekommen, Vorschläge einzubringen und dies auch genutzt. «Ausdrücklich begrüßen wir dieses Vorgehen», sagte AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer und verwies auf die Ausweitung der Finanzhilfen auch auf größere Unternehmen im Land, die auch die AfD befürwortet habe. Doch erneuerte er die Forderung nach Auflösung des umstrittenen Strategiefonds der Landesregierung insbesondere für lokale Kleinprojekte. Dieses Geld sei im Kampf gegen die Epidemie besser eingesetzt, zeigte sich Kramer überzeugt. Auch die Chefin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, bezeichnete die Schaffung des umfänglichen Rettungsschirms als das «einzig Richtige». Betriebe und Arbeitnehmer benötigten Gewissheit, «dass sie ohne massive Abstürze durch die Krise kommen», erklärte Oldenburg. Nun komme es darauf an, dass die Gelder rasch fließen. Ihre Fraktion sei zudem froh, dass mit der gemeinsamen Entschließung des Parlaments ein Sozialfonds in Höhe von 20 Millionen Euro eingerichtet werde. «Damit sollen all jene unterstützt werden, die in der Krise auch in schwieriges Fahrwasser geraten, aber keinen Unterschlupf unter dem Schirm finden», erklärte Oldenburg. Als Beispiele nannte sie Schullandheime, Bildungsträger, Kleiderkammern oder Tafeln. CDU-Fraktionschef Torsten Renz rief dazu auf, wichtige Konsequenzen aus der aktuellen Krise zu ziehen. So müssten Güter wie Arzneimittel, Schutzausrüstungen oder medizinische Gerätschaften auch wieder in Deutschland in nennenswerter Größenordnung produziert werden, im Zweifel auch subventioniert. «Ich kann es nicht akzeptieren, dass wir in Deutschland die besten Autos der Welt herstellen, es aber nicht kurzfristig hinbekommen, medizinisch benötigte Schutzmasken zu fertigen», betonte Renz unter Hinweis auf den Mangel in Arztpraxen und in Kliniken. Dafür müssten auch Reserven zentral eingelagert werden. Wegen der Corona-Krise und dem deshalb geltenden Versammlungsverbot war die April-Sitzung des Parlaments auf nur einen Tag beschränkt worden. Um den Hygienevorschriften und Abstandsregeln nachzukommen, blieb knapp die Hälfte der Abgeordneten der Sitzung fern. Auch zwischen den Ministern herrschten größere Abstände. Zu Beginn der Sitzung gedachte das Parlament des kürzlich gestorbenen früheren Ministerpräsidenten Alfred Gomolka (CDU).

Landtag billigt einstimmig Nachtragsetat gegen Corona-Krise

Schwerin (dpa/mv) - In einmaligem Tempo hat der Landtag in Schwerin am Mittwoch einen Nachtragshaushalt beschlossen, mit dessen Hilfe sich das Land gegen die Folgen der Corona-Pandemie stemmen will. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde der bislang 9,4 Milliarden Euro umfassende Rekord-Etat für 2020 noch einmal um 700 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel, für die Mecklenburg-Vorpommern erstmals seit 15 Jahren wieder Schulden macht, sollen vor allem der Wirtschaft zugute kommen. Das Tourismusverbot, die Schließung von Geschäften und vielfach veranlasste Produktionseinschränkungen sorgten bereits für massive finanzielle Ausfälle. Das zur Abmilderung dieser Folgen und zum Erhalt von möglichst vielen Arbeitsplätzen von der Landesregierung beschlossene Sondervermögen mit der Bezeichnung «MV-Schutzfonds» umfasst insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Neben nicht rückzahlbaren Soforthilfen gehören dazu auch Darlehen und Kredit-Bürgschaften. Die erforderliche Beratung der Etataufstockung hatte im Finanzausschuss nur etwa eine Stunde gedauert.

Schulung für Bauern per Video-Chat

Neubrandenburg (dpa/mv) - Die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern können sich in diesem Jahr von Experten des Agrarministeriums per Video-Chat für die Online-Antragstellung schulen lassen. Grund sei das Kontaktverbot wegen des neuartigen Coronavirus, teilte der Bauernverband am Mittwoch mit. Die Schulung sei am 9. April geplant. Die Bauern müssen die EU-Direktzahlungen nach Ostern online beantragen. Die reguläre Antragsfrist soll allerdings schon am 15. Mai enden. Das würde viele Landwirte vor Probleme stellen, teilte Verbandspräsident Detlef Kurreck mit. In der derzeit schwierigen Situation sollten sie mehr Zeit bekommen, ihre Anträge zu stellen. Der Verband begrüßte auch die Zusage von Minister Till Backhaus (CDU), die Auszahlung der Flächenprämien im Land unbedingt im Dezember gewährleisten zu wollen.

Jugendherbergen in MV verzeichnen hohe Einbußen

Rostock (dpa/mv) - Die Jugendherbergen in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen durch die Corona-Krise nach eigenen Angaben enorme Einbußen. «Schon jetzt haben wir 15 Prozent des geplanten Jahresumsatzes verloren», sagte Miriam Gedrose vom Landesverband der Jugendherbergen in Mecklenburg-Vorpommern der Deutschen Presse-Agentur. Noch mindestens bis zum 19. April müssen die Jugendherbergen in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der Corona-Krise geschlossen bleiben. Der Zeitraum, für den Buchungen storniert werden, ist jedoch wesentlich größer - denn die meisten Gäste sind keine Individualreisenden, sondern Schulen, Vereine oder Jugendgruppen auf Bildungsreisen. Gebucht wird lange im Voraus, wie Gedrose sagte. «In einigen Bundesländern haben die Bildungsministerien Klassenreisen bis zum Ende des Schuljahres untersagt.» Normalerweise fänden die meisten Schulfahrten im April, Mai oder Juni statt - doch momentan werde der Großteil von ihnen abgesagt. Um zu verhindern, dass sie alle damit zusammenhängenden Einnahmen verlieren, böten die Jugendherbergen an, Reservierungen kostenlos umzubuchen, statt sie komplett zu stornieren. Ihre notgedrungen freien räumlichen Kapazitäten stellen die Jugendherbergen nun anderweitig zur Verfügung. «Die Einrichtungen haben dem Land offiziell angeboten, dass sie im Notfall Quarantänepatienten unterbringen können, um die Krankenhäuser zu entlasten», sagte Tobias Woitendorf vom Landestourismusverband. Bisher sei aber noch niemand auf dieses Angebot zurückgekommen. Wie auch Miriam Gedrose, schätzt Woitendorf die momentane Situation der Jugendherbergen als große Herausforderung ein. Trotz der Unsicherheit bleibt er aber optimistisch: «Wir hoffen und gehen davon aus, dass wir es schaffen, diese Krise zu überstehen.»