18. November 2026 – dpa

Koalitionsausschuss

Schwesig begrüßt Beschlüsse zu Strom und Sprit

Die Stromsteuer wird gesenkt - aber erst einmal nur auf Zeit. MV-Ministerpräsidentin Schwesig freut sich trotzdem. Bei der Spritpreisbremse kommt es aus ihrer Sicht auf die Details an.

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Die Koalition hat lange über eine Entlastung beim Strompreis verhandelt. (Illustration)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt die beschlossene Senkung der Stromsteuer zum 1. Januar. «Die Bürgerinnen und Bürger und auch die bisher ausgenommenen Unternehmen brauchen eine Entlastung. Jeder Schritt in diese Richtung ist ein Schritt nach vorn», erklärte Schwesig in Schwerin. Die Finanzierung ist bisher nur für 2027 gesichert. Wie es danach mit der Stromsteuer weitergeht, ist unklar.

Der Koalitionsausschuss plant ab Januar auch einen Spritpreisdeckel für drei Monate, um Preissprünge nach dem Auslaufen des Tankrabatts zu vermeiden. Schwesig begrüßte auch diese Einigung. «Dafür habe ich mich immer eingesetzt.» Allerdings komme es jetzt auf die Details an. Die Autofahrer brauchten einen wirksamen Preisdeckel, so Schwesig.

Unter welchen Voraussetzungen der Preisdeckel wirken soll und welche Entlastungen er bringen könnte, ist noch offen. Ein bisheriger Entwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sah sehr hohe Hürden für den Einsatz vor. Kritiker vor allem aus der SPD warfen ihr vor, der Preisdeckel wäre nie zum Einsatz gekommen. Im Beschluss der Koalition heißt es, die Länder sollen «örtlichen Besonderheiten» Rechnung tragen können, indem sie sowohl höhere als auch niedrigere regionale Höchstpreise bestimmen können.

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