26. September 2020 – dpa

Verdacht auf Betrug bei Corona-Hilfen in über 250 Fällen

Die Corona-Soforthilfen beschäftigen auch die Ermittler. Binnen eines guten Monats wurden 51 Betrugsverfahren bei den Staatsanwaltschaften im Land eingeleitet. Aber nicht jeder Verdacht bewahrheitet sich.

Ein Stift liegt auf einem Antrag für Corona-Soforthilfe-Zuschuss.
Ein Stift liegt auf einem Antrag für Corona-Soforthilfe-Zuschuss. , Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Schwerin (dpa/mv) - Die Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern gehen in mehr als 250 Fällen dem Verdacht von Betrug im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen für Unternehmen nach. Zuletzt seien innerhalb eines guten Monats 51 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs und Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen eingeleitet worden, teilte das Justizministerium in Schwerin mit. Davon entfielen neun auf die Staatsanwaltschaft Stralsund, elf auf die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg, sieben auf die Staatsanwaltschaft Schwerin und 24 auf die Staatsanwaltschaft Rostock.

Damit summiere sich die Zahl aller Verfahren und Einzelanträge wegen des Verdachts des Betrugs und Subventionsbetrugs in diesem Bereich seit Beginn der Corona-Pandemie auf 270. Zehn Verfahren seien eingestellt worden.

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) geht davon aus, dass die Justiz noch längere Zeit mit Ermittlungen rund um die Soforthilfen befasst sein wird. «Die Corona-Pandemie ist noch allgegenwärtig», sagte sie. «Daher werden Verfahren wegen des Verdachts des Betruges und Subventionsbetruges bei Corona-Soforthilfen die Staatsanwaltschaften sicher noch eine Weile beschäftigen.»

In Mecklenburg-Vorpommern sind mehr als 43 000 Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt worden. Etwa 345 Millionen Euro wurden bislang ausgezahlt.

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