Landtagssitzung zu Wahl von Schwesig für Montag einberufen

Jetzt ist es offiziell: Die Landtagssitzung zur Wiederwahl von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) findet am Montag, 13.00 Uhr, statt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat den Termin am Nachmittag im Benehmen mit dem Ältestenrat festgesetzt, wie ein Sprecher mitteilte.

Am Montag soll demnach nicht nur die Ministerpräsidentin gewählt und vereidigt werden. Auch die von ihr ernannten Minister leisten im Landtag ihren Eid, wie es hieß. Noch ist nicht bekannt, wem Schwesig die Ressorts der Landesregierung anvertraut. Am Donnerstag soll zunächst der Zuschnitt der Ministerien bekanntgegeben werden, die Personalien sollen erst danach präsentiert werden.

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten gehört die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung aus MV. In der Vergangenheit schickte die SPD unter anderem den Schlagersänger Roland Kaiser nach Berlin - in diesem Jahr nicht, aus Termingründen, wie es hieß. Dafür steht der Rostocker Comedian Roger G. auf der Liste der Sozialdemokraten.

Die Bundesversammlung tritt am 30. Januar in Berlin zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Aussichtsreiche Kandidatin ist die CSU-Politikerin Ilse Aigner, aktuell Präsidentin des Landtags von Bayern.

Außerdem sollen die Ausschüsse des Landtags eingesetzt werden. Die AfD beantragt überdies die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Krisenpolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD verfügt über genügend Stimmen für die Einsetzung.