SPD will Hesse als Landtagspräsidentin in MV bestätigen

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD Birgit Hesse erneut für das Amt der Landtagspräsidentin nominiert. Hesse repräsentiere das Parlament würdevoll nach außen und sorge durch ihre klare und besonnene Leitung für geordnete Abläufe, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen die Entscheidung. Die SPD kam damit der AfD zuvor, die ebenfalls am Dienstag ihren Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten vorstellen wollte.

Barlen betonte bei der Fraktionssitzung, dass die SPD Kandidaten der AfD ablehnen werde. Dies betreffe sowohl das Amt des Präsidenten als auch das der Vizeparlamentschefs, machte Barlen deutlich. «Dieses Parlament verdient eine Spitze, die es würdevoll leitet», sagte Barlen. Der AfD-Fraktion warf er vor, «sich in dieser Wahlperiode alles andere als würdevoll verhalten» zu haben. Die Partei dulde in ihren Reihen Rechtsextremisten, die ihren Gegnern politische Verfolgung androhe. «Wer so auftritt, will keinen fairen Umgang.»

Die AfD pocht als stärkste Fraktion nach der Landtagswahl auf den Posten des Landtagspräsidenten. Der AfD-Landesvorsitzende Enrico Schult begründete dies mit parlamentarischen Gepflogenheiten. Obwohl die Partei die meisten Stimmen bei der Wahl holte, hat sie keine Mehrheit.

Hesse ist bereits seit Mai 2019 Präsidentin des Parlaments in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bedankte sich für die Nominierung und erklärte, großen Respekt vor der Aufgabe zu haben. «Auch in den kommenden Jahren will ich dafür sorgen, dass im Landtag fair und geordnet beraten wird und die Würde des Hauses gewahrt bleibt», sagte sie.