Seehäfen sollen vor Drohnen geschützt werden

Auch Seehäfen sollen künftig vor Drohnen geschützt werden. Das fordern zumindest Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens und Bremen Innensenatorin Eva Högl (beide SPD). Seehäfen seien Teil der kritischen Infrastruktur und dürften nicht vergessen werden, sagte die Politikerinnen bei einem Termin in Cuxhaven. Es brauche dazu auch mehr Unterstützung des Bundes.

Die beiden Innenressortchefinnen sprachen sich zudem dafür aus, dass auch ihre Flughäfen bei der Drohenabwehr bedacht werden. Behrens erinnerte an eine Drohnensichtung am Flughafen Hannover, in dessen Folge der Flugbetrieb zeitweise eingestellt wurde. Sie sprach von einem «schwierigen Vorfall in Hannover, der mit dem Einsatzkommando der Bundespolizei nicht bewältigt werden konnte».

Anfang des Monats hatte der Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne am Flughafen Leipzig für Aufsehen gesorgt. Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen und sprach von einem «schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland».

Högl sagte: «Leipzig muss ein Weckruf sein.» Und weiter: «Eine Drohne mit Sprengstoff neben einem Flugzeug, das ist eine neue Stufe der Bedrohung.» Sie forderte den Bund laut einer Mitteilung auf, mehr in die Gefahrenanalyse und in die Drohnenabwehr zu investieren.

Während eines gemeinsamen Besuchs des Maritimen Sicherheitszentrums in Cuxhaven nahmen Behrens und Högl dazu auch einer Telefonkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern teil. Dort verständigten sich die Beteiligten darauf, eine Sonder-Innenministerkonferenz zu dem Thema auszurichten, wie Högl und Behrens im Anschluss berichteten.

Behrens betonte, es gehe nicht um Finanzierungsfragen oder Zuständigkeiten. Die Bundesregierung müsse deutlich mehr Verantwortung übernehmen und eine klare, koordinierende Rolle einnehmen.

«Hybride Angriffe zu Land, zu Wasser und aus der Luft nehmen seit Jahren zu», sagte Behrens laut Mitteilung. Deutschland müsse bei der Drohnenabwehr und der Sicherung der kritischen Infrastruktur besser, schneller und effektiver werden. Deutschland habe noch eine Fähigkeitslücke bei der Drohnenbekämpfung, sagte die Ministerin in Cuxhaven.

Das Maritime Sicherheitszentrum zeige eindrucksvoll, was möglich sei, wenn Bund und Länder an einem Strang zögen. Das Zentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der fünf Küstenländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Fachleute aus sieben Behörden und Einrichtungen arbeiten dort zusammen und überwachen die Schifffahrt und das Meeresgebiet an der deutschen Küste - rund um die Uhr. Zu den Bedrohungen auf See zählen laut dem Bremer Innenressort unter anderem Sabotage an Pipelines und Datenkabeln.

«Genau diesen Ansatz wünsche ich mir auch für den Bereich der Drohnenabwehr», sagte Niedersachsens Innenministerin. Die Mittel der Länderpolizeien allein reichten nicht aus - vor allem, wenn es um hybride Drohnenangriffe anderer Staaten gehe.

Bremens Innensenatorin Högl sagte, die Bedrohung durch Drohnen betreffe Bremen und Bremerhaven besonders. «Über unsere Häfen läuft seit Jahrzehnten alles, was die Nato bewegt. Was heute einen Flughafen trifft, kann morgen einen Hafen treffen.» Ein Frühwarnsystem wie es das Maritime Sicherheitszentrum biete, sei auch für die Bremer Häfen und den Flughafen nötig. Fachleute im dortigen Lagezentrum beobachten verdächtige Schiffsbewegungen und gleichen sie mit gemeldeten Drohnensichtungen ab.