Grüne Claudia Müller gibt Bundestagsmandat im November auf

Die als künftige grüne Ministerin in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern gehandelte Bundestagsabgeordnete Claudia Müller legt ihr Mandat in Berlin Mitte November nieder. Dazu habe sie am Donnerstag einen Termin mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, sagte Müller in Schwerin am Rande des ersten Treffens der neuen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Zum Zeitpunkt der Mandatsniederlegung sagte die 45-Jährige, sie wolle noch die Haushaltsberatungen im Bundestag bis zur Bereinigungssitzung beenden.

Müller stammt aus Rostock und sitzt seit 2017 für die Grünen im Bundestag. Sie hat in Berlin Polit-Karriere gemacht, war unter anderem Koordinatorin für maritime Wirtschaft und Tourismus der Bundesregierung (2022 bis 2023), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft (2023 bis 2025) und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Bildung und Forschung (2024 bis 2025).

Zuletzt trat sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei im Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern an. Die Grünen schafften am Sonntag den Wiedereinzug ins Schweriner Schloss knapp mit 5,7 Prozent und werden in Kürze Sondierungsgespräche mit SPD und Linken zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung aufnehmen. Die Sondierungsgruppe der Grünen wird der Landesvorstand am Mittwochabend festlegen, wie Müller sagte.

Wird jemand aus der neuen, fünfköpfigen Fraktion Mitglied der Landesregierung, geht das voraussichtlich mit der Niederlegung des Landtagsmandats einher. Das sei zwar formal nicht vorgeschrieben, sagte Müller. Doch in einer kleinen Fraktion müsse die Arbeit von wenigen gestemmt werden. «Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass das problematisch ist, wenn man das verbindet, so dass es dann eher zu einer Mandatsniederlegung führt.»

Bei dem ersten Fraktionstreffen war auch schon der potenzielle Nachrücker dabei, der auf Platz sechs der Landesliste stehende René Fuhrwerk.

Fraktionsämter wurden bei der ersten Sitzung zunächst nicht gewählt. Das soll zu einem späteren Zeitpunkt geschehen, wie es hieß. Die Fraktion legte jedoch eine kommissarische Führung fest, wie eine Sprecherin sagte. Demnach ist Claudia Müller kommissarische Fraktionsvorsitzende, Ole Krüger kommissarischer Fraktions-Vizechef und Jutta Wegner kommissarische Parlamentarische Geschäftsführerin.