Deutsche Bahn klagt im Streit um Bahnstrecke Kiel-Hamburg

Im Streit um die Vergabe der Bahnstrecke zwischen Kiel und Hamburg hat DB Regio, eine Tochter der Deutschen Bahn, Klage gegen Schleswig-Holstein eingereicht. Das Oberlandesgericht will voraussichtlich im Oktober öffentlich verhandeln, sagte eine Gerichtssprecherin. Zuerst berichteten die «Kieler Nachrichten». Die Klage liegt dem Gericht seit Anfang Juli vor.

Im Mai hatte das Land die Strecke neu vergeben. Das Bahnnetz Mitte umfasst neben der Verbindung Hamburg–Kiel (RE 70) auch die Linie Hamburg–Kiel/Flensburg/Tinglev (RE 7), wie der Nahverkehrsbund Schleswig-Holstein (Nah. SH) erklärte. Auf beiden Strecken legen die Züge jährlich rund fünf Millionen Kilometer zurück. Derzeit betreibt DB Regio die Verbindungen.

Beim ersten Vergabeversuch legte laut Nah.SH kein Anbieter ein wirtschaftliches Angebot vor. Ab Dezember 2027 soll ein Bahnunternehmen die Linien für mindestens zwölf Jahre betreiben. DB Regio, das an der Ausschreibung teilnahm, widersprach der Entscheidung und rief die Vergabekammer an, um die Aufhebung zu stoppen.

Mitte Juni entschied die Kammer, dass das Land das erste Verfahren rechtmäßig aufgehoben hatte. Daraufhin zog das Bahnunternehmen vor das Oberlandesgericht. Die Deutsche Bahn äußerte sich auf Anfrage nicht zu dem laufenden Verfahren.

Für das parallel ausgeschriebene Netz Süd-West mit den Strecken Hamburg – Itzehoe/Heide (RB 61) und Hamburg – Wrist/Kellinghusen (RB 71) hatte es dagegen nach Angaben von Nah.SH bereits im Mai ein wirtschaftliches Angebot gegeben. Dort soll nach Beschluss des Wirtschafts- und Finanzausschusses weiterhin die Nordbahn fahren. Der Zuschlag kann jedoch erst nach Abschluss des Verfahrens erteilt werden.

Auf diesen Linien kommen jährlich rund 2,1 Millionen Zugkilometer zusammen. Durch die Neuausschreibung des Netzes Mitte könnte laut Nahverkehrsverbund ein Verkehrsunternehmen den Zuschlag für beide Netze erhalten.