19. September 2025 – dpa
Kurz vor dem Landesparteitag brodelt es bei den Grünen in MV - zumindest in einem Führungsgremium. Landtags-Fraktionsvize Damm steht vor der Abwahl. Als Fachpolitiker ist er aber weiter gefragt.
Ungeachtet von Problemen bei der Zusammenarbeit im Fraktionsvorstand wollen die Grünen im Schweriner Landtag weiter mit Hannes Damm als Fraktionsmitglied zusammenarbeiten. «Die Fraktion selber möchte sehr gerne mit Hannes Damm auf der fachpolitischen Ebene weiterarbeiten, weil sie seine Kompetenz auch absolut schätzt», sagte Marieke Sobiech, Pressesprecherin der Fraktion.
Zuvor hatte die Fraktion mitgeteilt, dass die übrigen vier Mitglieder der insgesamt fünfköpfigen Fraktion einen Abwahlantrag eingebracht haben, mit dem Ziel, Damm als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden abzuwählen. Die Initiatoren führen einen «massiven Vertrauensbruch» als Begründung für die bevorstehende Abwahl an. Nähere Gründe nannte Sobiech nicht. Es handle sich um vertrauliche Interna. Damm war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Der 33 Jahre alte Physiker aus Greifswald ist auch klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion.
Die Sprecherin unterstrich, dass es nur um die Zusammenarbeit im Fraktionsvorstand gehe. Zu dem Gremium gehören neben Damm als Fraktionsvize noch Fraktionschefin Constanze Oehlrich sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Jutta Wegner. Hier sehe man «einfach nicht mehr die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Fraktionsvorstand», erklärte Sobiech.
Keinesfalls sei damit der Ausschluss aus der Fraktion verbunden. Dies sei für die Fraktion kein Thema. Laut einer Mitteilung soll in der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Dienstag über den Abwahlantrag entschieden werden.
Die Grünen waren nach der Landtagswahl 2021 mit 6,3 Prozent nach fünfjähriger Unterbrechung wieder in das Landesparlament Mecklenburg-Vorpommerns eingezogen. Am Samstag kommender Woche will die Partei auf einem Parteitag in Wismar ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl in genau einem Jahr aufstellen und damit auch festlegen, wer die Partei als Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin im Wahlkampf anführen soll. Damm war für die Wahl 2021 auf Listenplatz vier gewählt worden, was ihm eines der fünf gewonnenen Mandate eintrug. Direktmandate hatten die Grünen nicht gewonnen.
Auch im Nordosten hatten die Grünen zuletzt an Zustimmung verloren. Umfragen zufolge ist es derzeit nicht sicher, dass sie erneut den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, was für den neuerlichen Einzug in den Landtag erforderlich wäre.
