18. November 2025 – dpa
Über Verfahren der direkten Demokratie können sich Bürgerinnen und Bürger direkt an Entscheidungen beteiligen, etwa auf kommunaler Ebene. Die Hürden dafür sind laut einem Verband in MV aber hoch.
Die Regeln für direkte Demokratie sind in Mecklenburg-Vorpommern laut einem Ranking des Fachverbands «Mehr Demokratie» nur ausreichend. Der Nordosten erreichte beim Volksentscheidsranking die Schulnote 4,2 und damit den vorletzten Platz im Vergleich der Bundesländer. Schlechter schnitt demnach nur das Saarland ab.
Bei den Regeln für direkte Demokratie auf kommunaler Ebene schnitt MV demnach noch schlechter ab und erhielt die Note 4,3. Die jüngste Reform auf dem Gebiet kritisierte der Verband als ungenügend. Mehr Themen sollten zur Abstimmung zugelassen und Hürden für Bürgerentscheide gesenkt werden.
«Mehr Demokratie» vergleicht nach eigenen Angaben für das Ranking die Regelungen der Bundesländer für die direkte Demokratie auf kommunaler und auf Landesebene, vergibt dafür zwei Teilnoten und eine daraus resultierende Gesamtnote. Am besten schnitten bei der Gesamtnote Bayern und Bremen ab.
