11. Juni 2026 – dpa
Der Krieg dauert an, die Steuersenkung läuft aus: Der DGB Nord fordert ein Mobilitätsgeld, um Berufspendler im Norden weiter zu entlasten. Wer vor allem profitieren soll.
Um Berufspendlerinnen und -pendler nach Ablauf des Tankrabatts Ende Juni zu entlasten, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Nord die Einführung eines Mobilitätsgeldes. Damit greift der DGB Nord eine bereits bestehende Forderung auf. «Leider hat sich weder am Nahostkrieg noch an den hohen Energiepreisen etwas geändert», sagte die DGB-Nord-Vorsitzende Laura Pooth.
Weil der öffentliche Nahverkehr auf dem Land nicht funktioniere, seien im Norden Hunderttausende für den Arbeitsweg auf ihr Auto angewiesen, sagte Pooth. Der DGB Nord ist für Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zuständig.
Das Mobilitätsgeld soll nach Vorstellung der Gewerkschaft unabhängig vom Einkommen und vom Verkehrsmittel gezahlt werden. Der gleiche Betrag soll je Kilometer von der zu zahlenden Steuer abgezogen werden. Der DGB schlägt zudem vor, mit dem Mobilitätsgeld die Pendlerpauschale abzulösen.
«Von der Pendlerpauschale in ihrer jetzigen Form profitierten in erster Linie Personen mit hohem Einkommen und weiten Pendelwegen, die sie mit dem Auto zurücklegen», sagte Pooth. Für geringverdienende Steuerzahler kommt das Mobilitätsgeld laut DGB einer Verdopplung der bisherigen Pendlerpauschale gleich.
Nach Preissprüngen infolge des Iran-Kriegs wurde eine temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe beschlossen. Sie gilt seit Anfang Mai und läuft bis Ende Juni. Der Staat hat dadurch Steuerausfälle.
