Hamburg plant Verbot von Smart Glasses in Bädern und Bahnen

Zum Schutz der Privatsphäre wollen Hamburgs rot-grüne Koalition und die Linken Brillen mit integrierten Kameras, sogenannte Smart Glasses, aus Teilen des öffentlichen Lebens verbannen. So sollen laut einem Antrag der Linken für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch derartige Sehhilfen sowie vergleichbare tragbare Geräte mit integrierten Bild-, Video- oder Tonaufnahmefunktionen in allen städtischen Bädern verboten werden. Das betreffe Bade- und Ruhebereiche, Liegewiesen, Umkleiden, Duschen, Sanitäranlagen und Saunen.

In einem Zusatzantrag wollen SPD und Grüne neben dem Verbot in Anlagen der städtischen Bäderland GmbH Smart Glasses auch im öffentlichen Nahverkehr untersagen. «Auch in Bus und Bahn müssen Menschen darauf vertrauen können, dass ihre Privatsphäre respektiert wird», sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hansjörg Schmidt. «Deshalb wollen wir dort klare Regeln schaffen und die Nutzung von Smart Glasses mit Aufnahmefunktion ausschließen.»

Denn anders als bei einer Smartphone-Kamera sei für Außenstehende häufig nur schwer zu erkennen, ob gerade eine Aufnahme erfolgt. Die Sprecherin für Digitalisierung der Grünen-Fraktion, Eva Botzenhart, erinnerte an den Fall einer Hamburgerin, die beim Gespräch am Alsterufer unbemerkt mit Smart Glasses gefilmt worden sei und sich wenig später in einem tausendfach aufgerufenen TikTok-Video wiedergefunden habe. «Wir müssen unbedingt verhindern, dass Menschen heimlich gefilmt werden und ihre Aufnahmen weiterverbreitet werden.» Gerade beim Schwimmen, Sonnenbaden und im öffentlichen Nahverkehr müssten Menschen darauf vertrauen können, geschützt zu werden.

Darüber hinaus verlangt die rot-grüne Koalition in ihrem Zusatzantrag den Einsatz von Smart Glasses auf Bundesebene zu regulieren. «Eine Gesichtserkennungssoftware hat unter Privatpersonen im öffentlichen Raum nichts zu suchen», sagte Botzenhart. Und ihr SPD-Kollege Schmidt betonte, deren Einsatz wäre ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre. «Hier müssen wir frühzeitig klare Grenzen ziehen, bevor sich problematische Anwendungen im Alltag etablieren.»