SPD: Hamburg ist bereit zur Aufnahme von Kindern aus Gaza

Hamburg ist nach Ansicht der SPD-Fraktion bereit, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufzunehmen. «Die Lage für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen ist katastrophal, gerade für Familien und Kinder», sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf. Die medizinische Versorgung vor Ort sei zusammengebrochen - Hunger und Elend Alltag. «Wir unterstützen daher ausdrücklich die erneute Forderung der Bundesregierung zur Einhaltung des Völkerrechtes.»

Auch aus der Antwort des rot-grünen Senats auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion geht hervor, dass der Senat grundsätzlich bereit ist, den Bund bei der Aufnahme besonders Schutzbedürftiger zu unterstützen. «Das gilt selbstverständlich auch für eine Aufnahme schwer verletzter oder erkrankter Kinder aus palästinensischen Gebieten», hieß es.

Für eine Aufnahme müssen jedoch laut Senat mehrere Fragen geklärt werden: Welche Altersgruppen kommen infrage? Wie schwer müssen die Verletzungen oder Erkrankungen sein? Wer kann die Minderjährigen begleiten, und welche Anforderungen müssen die Begleitpersonen erfüllen? Bei verletzten Kindern müsse zudem Unterkunft und Versorgung auch für begleitende Angehörige sichergestellt werden, was wiederum Sicherheitsüberprüfungen erfordere.

Insgesamt hat die Hansestadt laut der Antwort des Senats seit 2021 mehr als 1.800 Menschen im Zuge von humanitären Programmen des Bundes aufgenommen.

Anfang August baten die Oberbürgermeister von Hannover, Düsseldorf, Bonn, Leipzig und Kiel in einem Schreiben an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) den Bund um Unterstützung bei der Aufnahme von Kindern aus dem Gazastreifen und Israel. Auch die Universitätsstadt Freiburg erklärte sich bereit, Kinder aufzunehmen.

Zuletzt sprach sich Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) für die geplante Aufnahme aus. Das Bundesinnenministerium und das Kanzleramt hatten jedoch zurückhaltend reagiert.