Merz: Ausscheiden aus Landtag «tiefe Zäsur» für CDU

CDU-Chef Friedrich Merz hat das Ausscheiden seiner Partei aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern als «tiefe Zäsur» bezeichnet. «Es ist ein für die CDU in Deutschland dramatisches, einmaliges Ergebnis, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden konnten», sagte der Bundeskanzler nach Sitzungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin. «Das ist ein schwerer Schlag, und das wird auch für uns lange nachhallen. Wir werden uns über diese Konsequenzen noch lange zu unterhalten haben.»

Die CDU hatte bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in ein Landesparlament verfehlt. Bei der Wahl in Berlin verzeichnete sie Einbußen, rechnerisch wäre neben einer Koalition aus Linke, Grüne und SPD aber auch ein schwarz-rot-grünes Regierungsbündnis möglich.

Merz sagte, in Berlin habe Spitzenkandidat Stefan Evers unter schwierigsten Bedingungen ein «immer noch beachtliches Wahlergebnis erzielt», obwohl die CDU unter ihren Erwartungen und Möglichkeiten zurückgeblieben sei. Es sei nun an der SPD und den Grünen zu entscheiden, in welche Richtung sie bei einer Regierungsbildung gehen wollten.

Der CDU-Chef betonte, bei den Landtagswahlen habe die Bundespolitik eine große Rolle gespielt hat, auch er selbst. «Die Wahlergebnisse und die Gründe für diese Wahlergebnisse reichen aber weit über meine Person hinaus. Wir erleben eine tiefgreifende Veränderung des politischen Parteiensystems in Deutschland so wie auch in vielen anderen Ländern der Welt.»