CDU-MV nach Wahldesaster auf Tauchstation

Nach dem Wahldebakel und dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern ist die Führung der Landespartei auf Tauchstation gegangen. Weder reiste der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Daniel Peters «am Tag danach» ins Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin, noch stellte sich Generalsekretärin Katy Hoffmeister der Landespressekonferenz im Schweriner Schloss.

Wie es mit der Partei im Nordosten weitergeht, blieb damit zunächst offen. Landesvize Ann Christin von Allwörden trat derweil von allen politischen Ämtern zurück.

Bundeskanzler Friedrich Merz trat nach den Sitzungen der Spitzengremien der Bundes-CDU im Konrad-Adenauer-Haus nur mit dem Berliner Spitzenkandidaten Stefan Evers zum Wahlresümee vor die Presse. Evers hatte bei der Abgeordnetenhauswahl zwar ebenfalls Verluste hinnehmen müssen, war aber auf knapp 19 Prozent gekommen.

Das Ausscheiden in Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete der Kanzler als «tiefe Zäsur». «Es ist ein für die CDU in Deutschland dramatisches, einmaliges Ergebnis, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden konnten», sagte der Kanzler.

Letztlich habe es «an ganzen 1.000 Stimmen» gefehlt. «Das ist ein schwerer Schlag, und das wird auch für uns lange nachhallen. Wir werden uns über diese Konsequenzen noch lange zu unterhalten haben.»

Das Fernbleiben Peters' begründete der Kanzler mit dessen Aufgaben in Schwerin, die Landtagsfraktion aufzulösen. «Daniel Peters wird heute in Schwerin bleiben, um sich auch um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion dort zu kümmern.»

Auch der Landespressekonferenz im Schweriner Schloss, wo die Parteien am Tag nach der Wahl traditionell zum Ergebnis Stellung nehmen und erklären, wie es für sie weitergeht, blieb die CDU fern. Auf dem Fraktionsflur der Christdemokraten waren nur betretene Gesichter zu sehen. Nur wenige Mitarbeiter waren anwesend, es herrschte bedrückte Stille.

Auf dpa-Anfrage verwies Hoffmeister lediglich auf ein geplantes Statement der Parteispitze am Abend nach einem Treffen des Landesvorstands. Noch-Fraktionschef Daniel Peters sagte, ehe er die Tür hinter sich zuzog: «Wir haben ja nichts mehr zu sagen.»

Zwar lasse auch sie das Wahlergebnis sprachlos zurück, schrieb von Allwörden bei Instagram. Für sie gehöre es aber dazu, Verantwortung zu übernehmen. Dazu gehöre auch «die Ehrlichkeit, daraus persönliche Konsequenzen zu ziehen», so die 47-Jährige.

«Deshalb werde ich meine politischen Ämter als stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern sowie im Kreisvorstand der CDU Vorpommern-Rügen niederlegen», schrieb die ehemalige Polizeibeamtin, die die Uniform nun wieder anziehen will.