11. November 2025 – dpa
In der Landtagsfraktion der Grünen ging es zuletzt turbulent zu. Nach der Abwahl des Vize-Fraktionschefs gab es gegen die Fraktionsvorsitzende Vorwürfe. Die wurden nun geprüft und verworfen.
Eine Rechtsanwaltskanzlei hat arbeitsrechtliche Vorwürfe gegen die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Schweriner Landtag, Constanze Oehlrich, sowie gegen die parlamentarische Fraktions-Geschäftsführerin Jutta Wegner als rechtlich unbegründet und nicht substantiiert zurückgewiesen.
Die von der Fraktion beauftragte Kanzlei hatte eine Beschwerde eines Mitarbeiters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz geprüft, das auch als Antidiskriminierungsgesetz bekannt ist. Nach eingehender Prüfung der vorgebrachten Sachverhalte konnten die Juristen weder einen Verstoß gegen das Gesetz noch ein fehlerhaftes Führungsverhalten feststellen.
Oehlrich sagte, sie nehme das Ergebnis mit Erleichterung, aber auch mit Demut zur Kenntnis. Derartige Verfahren hätten selten Gewinner. Sie kosteten vielmehr die Kraft aller Beteiligten und könnten Vertrauen und manchmal auch Zuversicht erschüttern. «Jetzt ist der Moment, wieder nach vorn zu blicken, Vertrauen aufzubauen und uns auf unsere gemeinsame politische Arbeit zu konzentrieren», sagte die Vorsitzende der fünfköpfigen Landtagsfraktion.
Aus Respekt vor dem betroffenen Mitarbeiter ebenso wie vor den übrigen Teammitgliedern würden weder inhaltliche Details des Verfahrens noch die erhobenen Vorwürfe öffentlich benannt oder kommentiert, hieß es weiter. Nach Medienberichten, die sich mit dpa-Informationen decken, ging es um den Vorwurf des Machtmissbrauchs.
Erst im September war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hannes Damm von seinen Fraktionskollegen abgewählt worden. Als Grund wurde ein «massiver Vertrauensbruch» genannt – ohne weitere Angaben. Damm ist weiterhin Abgeordneter und Mitglied der fünfköpfigen Fraktion. Der 33 Jahre alte Physiker aus Greifswald ist klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion.
