Schwesig würdigt Leistungen von Kanzler Scholz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) zum Ende seiner Amtszeit dafür gewürdigt, dass er Deutschland mit Besonnenheit und Verlässlichkeit durch schwierige Zeiten geführt hat. «Wohl kaum ein anderer Bundeskanzler stand vor so großen und unterschiedlichen Herausforderungen wie Olaf Scholz», sagte Schwesig in Schwerin. Und doch habe man sich immer darauf verlassen können, dass er das Land nicht in Abenteuer führt.

Schwesig erinnerte an die Corona-Pandemie und Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Scholz habe richtigerweise von einer «Zeitenwende» gesprochen und mit dafür gesorgt, Deutschlands Sicherheit zu stärken und die Energieversorgung zu sichern. Mit der wirtschaftlichen Krise, einer großen Zahl an Flüchtlingen, weiteren internationalen Konflikten und Terrorangriffen im Inneren seien zusätzliche Herausforderungen hinzugekommen. Gleichzeitig habe Scholz wichtige Anliegen wie die Anhebung des Mindestlohns, des Kindergeldes und die Stabilisierung des Rentenniveaus vorangebracht.

Es sei bedauerlich, dass die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP durch Dauerstreit geprägt gewesen sei und dies schließlich zum vorzeitigen Ende der Regierung geführt habe. «Ich denke aber, dass man in einigen Jahren noch klarer sehen wird, dass Olaf Scholz als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland viel für unser Land geleistet hat», zeigte sich die Ministerpräsidentin gewiss.

Nach 1.245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz voraussichtlich am Dienstag mit der Wahl seines Nachfolgers Friedrich Merz (CDU). Für Montagabend war in Berlin ein großer Zapfenstreich der Bundeswehr geplant. Mit einer solchen Zeremonie werden traditionell Kanzler, Bundespräsidenten, Verteidigungsminister und hochrangige Militärs bei ihrem Ausscheiden geehrt.

Dem Bundestag wird Scholz weiterhin angehören. Er hat ein Direktmandat in Potsdam gewonnen und will es bis zum Ende der Wahlperiode wahrnehmen.